Die sogenannte Gesundheits-Offensive der ÖVP ist endgültig krachend gescheitert. „Das Ende von MedMobil 1450 zeigt schwarz auf weiß: Diese abgespeckte Version der groß angekündigten Steirer-Ambulanzen war nie mehr als ein Wahlkampftrick – ohne Plan, ohne Substanz und ohne Zukunft“, kommentiert Grünen-Klubobfrau Sandra Krautwaschl die verkündeten Neuigkeiten.

Besonders bezeichnend: Gesundheitslandesrat Kornhäusl ging zwei Tage vor Ablauf der Frist für eine parlamentarische Anfragebeantwortung der Grünen an die Öffentlichkeit. Kornhäusl wusste: Spätestens übermorgen wäre die mickrige Bilanz eines Projekts öffentlich geworden, das vor der Wahl medienwirksam als flächendeckende Lösung für die Gesundheitsversorgung verkauft wurde. „Die Realität ist, dass die Versorgung bröckelt, dass Operationen verschoben werden, Kassenärzt:innen fehlen und das Personal am Limit ist – aber die ÖVP setzt lieber auf PR-Shows statt auf echte Reformen“, so Krautwaschl, die zur prekären Gesundheitslage heute eine schriftliche Anfrage einbringen wird.

Diese Inszenierungspolitik kostet den Steuerzahler:innen sehr viel Geld – und zieht sich wie ein roter Faden durch das Handeln der ÖVP: Vor der Wahl das Blaue vom Himmel versprechen – und danach kommt das große Erwachen. Das MedMobil-Aus steht exemplarisch für eine ganze Serie an gebrochenen Versprechen: Förderprogramme für Wohnbau und Heizungstausch, die vor der Wahl noch vollmundig präsentiert und jetzt abrupt gestoppt wurden. Kulturpolitische Leitlinien, die der neue ÖVP-Kulturlandesrat als erstes über Bord wirft. Und ein ehemaliger Landeshauptmann, der sich zum moralischen Retter vor der FPÖ stilisiert hatte – nur, um Kunasek dann selbst zum Landeshauptmann zu machen.

Auch der heutige Deregulierungsgipfel fügt sich für Krautwaschl nahtlos in dieses Bild: „Die ÖVP tut so, als hätte sie mit dem Zustand des Landes nichts zu tun. Dabei war sie seit 1945 durchgehend Teil jeder Landesregierung. Wer so Politik macht, braucht sich um seine Glaubwürdigkeit keine Sorgen mehr zu machen – weil schlicht keine mehr da ist.“