Allgemeine Nutzungsbedingungen
1. Geltungsbereich
Die Grüne Steiermark und der Landtagsklub der Grünen Steiermark (idF Anbieter) bieten unter der Internetadresse www.stmk.gruene.at Informationen, die Nutzung von E-Mail- Newslettern und andere interaktive Dienste an. Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen gelten für jegliche Nutzung der angeführten Dienste.
Die Nutzung unserer Webseite ist in der Regel ohne Angabe personenbezogener Daten möglich. Soweit auf unseren Seiten personenbezogene Daten (beispielsweise Name, Anschrift oder E-Mail- Adressen) erhoben werden, erfolgt dies stets auf freiwilliger Basis. Ihre Daten werden ausschließlich dazu verwendet, Sie über die Tätigkeiten der Grünen zu informieren, bzw. Anfragen zu beantworten. Diese Daten werden ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung nicht an Dritte weitergegeben. Sollten sich Ihre Daten geändert haben, bitten wir Sie, uns darüber zu informieren. Danke im Voraus.
Informationen zu unseren Datenschutzrichtlinien, die auch ausdrücklich Teil der Allgemeinen Nutzungsbedingungen sind, finden sie hier: Datenschutzerklärung
Mit der Annahme bzw Inanspruchnahme der Dienste unserer Website unterwerfen Sie sich jedenfalls den Allgemeinen Nutzungsbedingungen.
2. Haftung für Inhalte
(Quelle für Punkt 2.1. – 2.4: eRecht24 Disclaimer)
2.1 Haftungsausschluss
Die Inhalte unserer Seiten werden mit größter Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte können wir jedoch keine Gewähr übernehmen. Als Anbieter dieser Website sind wir für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Wir sind jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.
2.2 Haftung für Links
Unser Angebot kann Links zu externen Webseiten Dritter enthalten, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Deshalb können wir für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Links umgehend entfernen.
2.3 Urheberrecht
Die durch den Anbieter erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Herstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nichtkommerziellen Gebrauch gestattet. Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Anbieter erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Inhalte umgehend entfernen.
2.4 Datenschutz
Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.
2.5 Haftung für Postings von Nutzer:innen
Auf der Website www.stmk.gruene.at besteht für die Nutzer:innen die Möglichkeit, eigene Kommentare und sonstige Inhalte unentgeltlich zu veröffentlichen und zum Abruf durch Dritte bereit zu halten.
Der Anbieter übernimmt keinerlei Verantwortung für von Nutzer:innen im Diskussionsforum eingestellte Inhalte. Sämtliche Nutzer:innen verpflichten sich, keine Postings einzustellen oder abrufbar zu halten, die gegen geltende Rechtsvorschriften verstoßen.
Die Ausübung der Posting-Funktion auf der Website www.stmk.gruene.at ist nur möglich, wenn die Nutzungsbedingungen und die Community- Richtlinien von den Nutzer:innen akzeptiert werden: Die Grüne Netiquette
Der Anbieter behält sich vor, einzelne Nutzer:innen den Inhalt von deren Postings zu löschen, insbesondere wenn diese gegen strafgesetzliche, presserechtliche oder privatrechtliche Vorschriften verstößt oder die Die Grüne Netiquette nicht eingehalten wird, sofern der Anbieter von diesen Verstößen Kenntnis erlangt. Jede:r Nutzer:in hat das Recht den Anbieter von Beiträgen, welche gegen diese Regeln verstoßen zu informieren. Der Anbieter behält sich in jedem Fall das Recht vor, Nutzer:innen auch ohne Angabe von Gründen den Zugang zu verwehren. Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Behörden von Verstößen gegen das Gesetz oder gegen die guten Sitten zu informieren.
3. E-Mail Newsletter
Die Grünen versenden in regelmäßigen Abständen E-Mail Newsletter. Wir nutzen diese E-Mails, um Sie über Neuigkeiten, Tätigkeiten und aktuelle Informationen über die Grünen zu informieren. Wenn Sie unseren Newsletter erhalten möchten, können Sie diesen unter Angabe Ihrer E- Mail-Adresse auf der Website www.stmk.gruene.at bestellen.
Wir speichern Ihre E-Mail-Adresse ausschließlich zur Versendung des Newsletters. Mit der Anmeldung erklären Sie, die Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelesen zu haben und unterwerfen sich diesen.
Wenn Sie keine weiteren E-Mail-Newsletter von uns erhalten möchten, klicken Sie bitte auf den Abmeldelink im Newsletter, daraufhin werden sie vom Verteiler gelöscht, oder sie finden mehr Information dazu auf dieser Seite: Newsletter.
4. Posting-Funktion
Auf der Website www.stmk.gruene.at wird für die Nutzer:innen die Möglichkeit bestehen, eigene Kommentare und sonstige Inhalte unentgeltlich zu veröffentlichen und zum Abruf durch Dritte bereit zu halten. Die Inhalte werden in Echtzeit den übrigen Nutzer:innen zur Verfügung gestellt. Diese können von anderen Nutzer:innen gelesen und kommentiert werden.
Zur Ausübung dieser Funktion ist die Registrierung vor Teilnahme erforderlich. Die Registrierung via Website erfolgt über das auf www.stmk.gruene.at abrufbare Registrierungsformular. Die Nutzer:innen verpflichten sich, sämtliche als solche gekennzeichnete Pflichtangaben wahrheitsgemäß auszufüllen.
Eine Verpflichtung zur Überwachung des Diskussionsforums durch den Anbieter besteht nicht. Sie ist praktisch nicht durchführbar. Die Grünen Steiermark und der Landtagsklub der Grünen Steiermark als Anbieter und Betreiber und die mit ihm verbundenen Organisationen haften weder für Handlungen noch für Unterlassungen betreffend Inhalte, Namen, Kommunikation oder gewerblichem Auftreten im Forum. Von Nutzer:innen bereitgestellte Inhalte sind nicht dem Anbieter zuzurechnen.
Die Nutzer:innen verpflichten sich, dass von ihnen eingestellte Inhalte nicht gegen gesetzliche Bestimmungen und behördliche Verbote verstoßen und erkennen Die Grüne Netiquette als Verhaltensregeln bei der Ausübung der Posting-Funktion ausdrücklich an: Die Grüne Netiquette
5. Schlussbestimmung
Falls einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen unwirksam sein sollten oder diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen Lücken enthalten, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung soll dann durch eine wirksame ersetzt werden, die dem Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Gleiches gilt im Fall einer Regelungslücke.
Änderungen der gegenständlichen AGB sind jederzeit möglich und der Anbieter ist berechtigt, diese einseitig zu ändern. Diese werden auf der Website kundgemacht und den registrierten Nutzer:innen per angegebener E-Mail-Adresse mitgeteilt. Die Nutzer:innen haben das Recht, der Änderung der Nutzungsbedingungen binnen 14 Tagen zu widersprechen. Erfolgt kein Widerspruch, gilt die Änderung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen als akzeptiert. Im Falle eines Widerspruches gegen die Änderung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen kann der Anbieter die Registrierung der widersprechenden Nutzer:innen löschen.
Als ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten aus der Nutzung sämtlicher Dienste auf der Website www.stmk.gruene.at wird das für den Sitz des Anbieters sachlich zuständige Gericht.