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01.02.2024 News

Lkw-Fahr­ver­bot: Ga­berl-Ent­schei­dung als Weg­wei­ser

Grüner Verkehrssprecher Lambert Schönleitner

Grüne sehen sich bestätigt

Tonnagebeschränkungen über den Triebener Tauern und die Buchauer Bundesstraße müssen jetzt ebenso in Angriff genommen werden

Der Erfolg des Lkw-Fahrverbots über das Gaberl unterstreicht die von den Grünen stets geforderte Vorgangsweise, Verkehrsbeschränkungen auf Basis von Gutachten durchzusetzen. Auf dieser Basis muss nun rasch eine Prüfung für weitere Mautausweichstrecken der Steiermark erfolgen.

Freude herrscht bei den steirischen Grünen über das in Kraft getretene Fahrverbot für den Schwerverkehr über das Gaberl. Verkehrssprecher Lambert Schönleitner begrüßt die Entwicklung ausdrücklich: „Ich freue mich außerordentlich über diese Entscheidung von Bezirkshauptfrau Nina Pölzl. Sie zeigt, dass es auch ohne Änderung der Straßenverkehrsordnung (StVO) auf Bundesebene geht – wir sehen uns in unserer rechtlichen Argumentation bestätigt.“

Die steirischen Grünen haben in den letzten Jahren sieben umfassende Landtagsinitiativen genau in diese Richtung eingebracht. Auf dieser Basis müsse nun rasch eine Prüfung für weitere Mautausweichstrecken in der Steiermark erfolgen, fordert Schönleitner: „Es gibt in ganz Österreich viele derartige Fahrverbote, die auf Basis der bestehenden StVO entweder aus Sicherheitsgründen oder aufgrund der Emissionssituation rechtssicher verordnet wurden. Mit gründlicher Analyse und starkem politischen Willen sind solche Änderungen möglich“, so der Grüne Verkehrssprecher. Schönleitner weiter: „Die ewige Behauptung von Verkehrslandesrat Anton Lang, dass solche Fahrverbote ohne eine Änderung der Straßenverkehrsordnung auf Bundesebene nicht möglich seien, wurde nun eindrucksvoll widerlegt.“

Die Grünen fordern nun, dass auch auf anderen steirischen Pässen wie dem Triebener Tauern und auf der Buchau umgehend ähnliche Maßnahmen gesetzt werden. „Es ist höchste Zeit, auch dort rasch Gutachten einzuholen und weitere Fahrverbote für den Mautausweichverkehr zu verhängen. Es ist schon bezeichnend, dass auch beim Gaberl jahrelang behauptet wurde, solche Fahrverbote seien rechtlich nicht möglich. Dasselbe wurde übrigens auch auf der B 320 jahrelang behauptet, bis das Gegenteil bewiesen wurde. Ich hoffe, dass wir in Zukunft schneller im Interesse der Bürgerinnen und Bürger agieren“, so Schönleitner abschließend.

red Die Grünen Steiermark
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