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18.01.2022 Presseaussendung

WIR ist größer als ICH!

Georg Schwarzl und Veronika Nitsche in der Landtagssitzung vom 18.01.2022

Der Grüne Gesundheitssprecher LAbg. Georg Schwarzl betonte in der heutigen „Aktuellen Stunde“ zum Thema Impfpflicht zum Start der Landtagssitzung wie stolz er sei, „in einer solidarischen Gesellschaft zu leben, in einer Gesellschaft, in der das WIR größer als das ICH ist.“ Schwarzl dankte gleich zu Beginn seiner Rede den vielen Steirerinnen und Steirern, die „in den Krankenhäusern um das Leben der Menschen kämpfen, in den Pflegeheimen um die Gesundheit der ältesten und vulnerablsten unserer Gesellschaft, in den Schulen und Kindergärten – trotz aller widrigen Bedingungen – für die bestmögliche Bildung unserer Kleinsten. Sie alle kämpfen in dieser außergewöhnlichen und herausfordernden Zeit für eine solidarische Gesellschaft, für ein gutes Miteinander“, so der Grüne Abgeordnete.

„Man muss sich aber auch ganz nüchtern eingestehen, dass es in einer globalen Krise wie dieser nicht immer einfach ist, dieses Credo “WIR größer ICH” konsequent durchzuziehen, sich nicht dazu verleiten zu lassen, die ganze Verantwortung auf Einzelne zu schieben, nicht auch einmal die Contenance zu verlieren und am Ende seiner Solidarität zu stehen“, so Schwarzl: „In einer globalen Krise wie dieser ist es erst recht nicht einfach, politische Verantwortung zu leben und Entscheidungen zu treffen, die mit Sicherheit auf Widerstand stoßen“, so der Grüne Gesundheitssprecher: „Entscheidungen, die mit Sicherheit für kontroverse Diskussionen sorgen und nicht für alle von Anfang an verständlich sein werden – Entscheidungen, die aber am Ende des Tages die richtigen sind.“ Denn „was es gibt, ist breiter wissenschaftlicher Konsens. Und diesen gilt es in Gesetze und Regeln für unser Miteinander zu gießen um eine wichtige gesellschaftliche Entwicklung einzuleiten, die auf individueller Ebene schlicht nicht möglich wäre.“

„Gerade weil es bei diesem Thema um die Freiheit aller Menschen auf der einen Seite und der Beteiligung jeder und jedes Einzelnen geht, aus Verantwortungsbewusstsein der Menschen in unserem Land, war es uns Grünen von Anfang ein besonderes Anliegen, einen klaren Gesetzwerdungsprozess zu verfolgen, einen Entwurf vorzulegen, eine mehrwöchige Gutachtungsfrist zu gewährleisten, Rückmeldungen ernst zu nehmen und gemeinsam mit Expertinnen und Experten den Entwurf zur aktuell vorliegenden Version zu adaptieren“, betonte Schwarzl: „Dieser Prozess bringt schlussendlich eine Version der Impfpflicht in den Nationalrat, die uns Schritt für Schritt näher an das Ende der Pandemie bringen wird und auf lange Sicht zur Entlastung des Systems.“ Die Grünen „nehmen diese gesellschaftliche Verantwortung  ernst, auch in herausfordernden Situationen“ – gleichzeitig merkte Schwarzl sein Bedauern an, dass „Parteien im steirischen Landtag, die sich sonst sehr stark für Solidarität einsetzen, sich sehr für “Wir größer Ich” einsetzen, die auch auf Bundesebene die Impflicht unterstützen, an dieser Stelle das “Ich der Partei” doch ein wenig vor das größere “gesellschaftliche Wir” stellen und den bequemen Weg wählen und sich gegen die Impfpflicht aussprechen. Gleichzeitig ist auch anzuerkennen, dass es die größte Oppositionspartei im Bund – die SPÖ – trotz einiger prominenter Solokünstler und recht bekannter Einzelgänger schafft, sich hinter dieses Gesetz zu stellen, aus gesundheitspolitischer und gesellschaftlicher Verantwortung.“

Ich bin überzeugt, wenn wir jetzt gemeinsam objektiv über den Tellerrand blicken, uns darauf konzentrieren was an diesem Zeitpunkt unsere Chancen sind und ein klein bisschen weniger, wer jetzt genau warum und weshalb an der jetzigen Situation schuld ist, dann kann, wenn wir das möglichst gut gemeinsam schaffen, gerade die Impfplicht das Instrument sein, das uns allen und damit ja auch wieder jedem und jeder einzelnen genau diese Freiheit zurück gibt, die wir uns alle so sehnlichst wünschen!“, betonte Schwarzl zum Abschluss seiner Rede.

red Die Grünen Steiermark
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