Tag der Menschenrechte

Anlässlich des Tags der Menschenrechte am 10. Dezember streicht LAbg. Veronika Nitsche, Menschrechtssprecherin der steirischen Grünen, die große Bedeutung dieses Gedenktages hervor: „Die allgemeine Erklärung der Menschenrechte ist ein zentraler Grundstein unserer Demokratie und erklärt, dass alle Menschen frei und gleich an Würde und Rechten geboren sind. Dass Menschenrechte keine Selbstverständlichkeit sind, sieht man an aktuellen Diskussionen wie etwa rund um die Fußball-WM in Katar, aber auch in Österreich, wo ja die Auslegung der Europäischen Menschenrechtskonvention zuletzt von mehreren ÖVP-Politikern in Frage gestellt wurde.“

Aus diesem Grund haben die Grünen auch in der letzten Landtagssitzung am 25. November ein Bekenntnis der Abgeordneten zur Europäischen Menschenrechtskonvention eingefordert. Sehr zur Enttäuschung der Grünen stimmten aber die beiden Regierungsparteien ÖVP und SPÖ sowie die FPÖ dem dazu eingebrachten Entschließungsantrag nicht zu.

Veronika Nitsche: „Wir sehen die Menschenrechte als Basis unserer Arbeit im Landtag und wollten daher ein gemeinsames Bekenntnis zu diesem Grundpfeiler unserer Demokratie abgeben. Dass ÖVP, SPÖ und FPÖ nicht zugestimmt haben, zeigt für uns Grüne, dass das Einstehen für einen starken Menschenrechtsschutz keine Selbstverständlichkeit ist. Umso wichtiger ist es, dass es diesen Tag der Menschenrechte gibt, um ganz klar für diese unverrückbaren Rechte einzustehen und deutlich zu machen, welche Bedeutung Grund- und Freiheitsrechte für uns als Individuen, aber auch für die Gesellschaft an sich haben.