Opposition fordert Kurskorrektur in der Kulturpolitik

Angesichts der Abberufung des Kulturkuratoriums und massiver Kürzungen bei den Kulturförderungen sehen SPÖ, Grüne, NEOS und KPÖ die steirische Kunst und Kultur in ihrer Existenz bedroht. In einer gemeinsamen Dringlichen Anfrage fordern sie Kulturlandesrat Kornhäusl zum Handeln auf.

Kein zufriedenstellendes Ergebnis brachte die Aussprache im gestrigen Kulturausschuss. Die vier Oppositionsparteien setzen daher in der kommenden Landtagssitzung am 18. März eine gemeinsame Initiative: Sie werden Landesrat Kornhäusl unmissverständlich dazu auffordern, ein Kulturbudget in angemessener Höhe sicherzustellen, die drastischen Kürzungen sofort zu stoppen und das Kulturkuratorium mit fachkundigen und unabhängigen Expertinnen und Experten zu besetzen.

SPÖ: „Wichtige kritische Stimmen werden mundtot gemacht“

„Eine entsprechende Aufarbeitung im Landesparlament ist nach dieser beispiellosen Aktion von hoher Wichtigkeit. Wir werden nicht akzeptieren, dass mit der Absetzung der überparteilich kompetentesten Köpfe wichtige kritische Stimmen für die kulturelle Vielfalt mundtot gemacht werden“, sagt SPÖ-Klubobmann Hannes Schwarz.

Grüne: „Politische Einflussnahme wie nie zuvor“

Die Grüne Kultursprecherin Veronika Nitsche betont: „Was derzeit passiert, ist eine politische Einflussnahme, die wir in der steirischen Kulturpolitik so noch nicht erlebt haben. Ob Landesrat Kornhäusl im Kulturbereich weiter tragbar ist, hängt für uns von seinem weiteren Vorgehen ab, insbesondere in den Budgetverhandlungen.“

NEOS: „Beispielloser Rückschritt“

NEOS-Kultursprecher Robert Reif fügt hinzu: „Statt einer Neuausrichtung muss man von einem beispiellosen Rückschritt sprechen. Kulturschaffende wurden von Landesrat Kornhäusl durch blaue Günstlinge ersetzt. Damit schadet Blau-Schwarz dem Kulturland Steiermark nachhaltig. Landesrat Kornhäusl muss sich schützend vor die unabhängigen Kulturschaffenden stellen, statt blauer Gesinnungshilfe zu sein!“

KPÖ: „Rückwärtsgewandte Kulturpolitik“

„Nach der partizipativen Erarbeitung der Kulturstrategie war die Hoffnung groß, dass nun wirklich alle Kulturschaffenden in der Steiermark berücksichtigt und eingebunden werden. Mit der Neubesetzung des Kuratoriums hat die blau-schwarze Landesregierung diese Idee nun wieder zunichte gemacht und sich für den rückwärtsgewandten Weg entschieden. Kulturlandesräte müssten sich eigentlich für die Kulturschaffenden im Land einsetzen und sich nicht beim Koalitionspartner anbiedern“, sagt KPÖ-Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler.

Dringliche Anfrage

Für ein kulturelles Klima der Offenheit und Vielfalt in der Steiermark

Redaktion Die Grünen Steiermark

News Presseaussendung

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Wir for­dern eine Kurs­kor­rek­tur in der Kul­tur­po­li­tik