Unbegründeter Umbau der Kultur
ÖVP-Kulturlandesrat sprach, doch sagte nichts
Graz, 11. März 2025 – Die heutige Aussprache im Kulturausschuss hat bestätigt, was längst offensichtlich war: Kulturlandesrat Karlheinz Kornhäusl konnte keine einzige stichhaltige Erklärung liefern, warum ohne Not ausgewiesene Expert:innen durch politische Gefolgsleute von FPÖ und ÖVP ersetzt wurden. Besonders eklatant ist, dass insbesondere auf FPÖ-Seite keinerlei kulturpolitische Fachkompetenz bekannt ist.
„Es wäre am Kulturlandesrat gewesen, den massiven Rückschritt zu erklären – doch es kam nichts“, kritisiert Veronika Nitsche, Kultursprecherin der Grünen. „Die steirische Kulturstrategie sah eine parteifreie Besetzung vor – stattdessen wurden parteitreue Personen installiert, von denen insbesondere auf FPÖ-Seite keinerlei Fachkompetenz bekannt ist. Wir haben wiederholt gefragt: Warum dieser Eingriff? Warum diese Personen? Kornhäusl hatte darauf keine schlüssige Antwort. Was hier passiert, wird kein Einzelfall bleiben. Wer kritische Stimmen in der Kultur entfernt, wird es auch in anderen Bereichen tun.“
SPÖ-Klubobmann Hannes Schwarz betont: „Die politische Umfärbungsaktion von ÖVP-Kulturlandesrat Karlheinz Kornhäusl ist in dieser Form beispiellos und ein fatales Zeichen für das Kulturland Steiermark. Wir werden nicht akzeptieren, dass mit der Absetzung der überparteilich kompetentesten Köpfe wichtige kritische Stimmen für die kulturelle Vielfalt mundtot gemacht werden. Nachdem die heutige Aussprache im Kulturausschuss keine zufriedenstellenden Antworten gebracht hat, werden wir im Sinne der steirischen Kulturszene weiter auf die entsprechende Aufarbeitung drängen.“
Für NEOS-Kultursprecher Robert Reif sind „die aktuellen Entwicklungen als beispielloser Rückschritt zu werten. Landesrat Kornhäusl hätte die Aufgabe, sich schützend vor die unabhängigen Kulturschaffenden in der Steiermark zu stellen. Stattdessen überlässt er der FPÖ widerstandslos das Feld. Statt Kulturschaffender werden Parteigünstlinge eingesetzt. Blau-Schwarz werden dem Kulturland Steiermark damit nachhaltig schaden.”
„Sowohl die politisch motivierte Umbesetzung des Kulturkuratoriums, entgegen den Zielen der Kulturstrategie, als auch die massiven Einschnitte bei den Förderungen für unzählige Kulturschaffende zeichnen ein düsteres Bild für die steirische Kulturlandschaft. Wenn FPÖ und ÖVP keinen radikalen Kurswechsel vollziehen, wird das für die Kulturszene in unserem Bundesland in den nächsten Jahren einen großen Schaden anrichten“, sagt KPÖ-Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler.
Wenn Landesrat Kornhäusl nicht einmal selbst erklären kann, warum diese Änderungen notwendig waren, dann ist klar: Sie sind es nicht. Die Opposition fordert eine sofortige Rückkehr zu einem unabhängigen, fachlich kompetenten und vielfältig besetzten Kulturkuratorium.