Grünes Bundesratsteam zu Gast in Graz
Diese Woche führte Maria Huber, steirische Bundesrätin der Grünen, ihre Fraktionskolleg:innen durch Graz, um wegweisende Projekte und Initiativen zu besuchen. Der dreitägige Besuch beinhaltete Treffen mit Klubobfrau Sandra Krautwaschl und den Grünen Landtagsabgeordneten, einen Austausch mit Vizebürgermeisterin Judith Schwentner sowie Besuche des neuen Radweges am Kaiser-Franz-Joseph-Kai und der großen Innenstadtbaustelle in der Neutorgasse. Das Grüne Bundesratsteam holte sich dabei sowohl auf Landes- als auch auf Stadtebene wichtige Impulse.
Lob für nachhaltige Stadtentwicklung in Graz
Maria Huber, die die Delegation leitete, betonte die Bedeutung einer nachhaltigen Stadtentwicklung: „In Graz setzen wir Grüne Meilensteine für eine klimafreundliche Zukunft. Besonders stolz bin ich auf die Fortschritte beim Straßenbahnausbau, der eine effizientere und umweltfreundlichere Mobilität in unserer Landeshauptstadt ermöglicht. Mit den Bundesmitteln von rund 38 Millionen Euro für den Ausbau der Straßenbahnlinien 1 und 5 erhöhen wir die Taktfrequenz und entlasten die Innenstadt deutlich. Solche Projekte sind nicht nur für Graz, sondern für ganz Österreich beispielgebend.“
Widerstand gegen den Ausbau der A9
Im Rahmen ihres Besuches würdigten die Grünen Bundesrät:innen ausdrücklich das Engagement der steirischen Grünen gegen den geplanten Ausbau der A9 um eine dritte Fahrspur, ohne eine echte Alternativenprüfung durchgeführt zu haben. „In dieser Form und auf Basis der bisherigen Daten ist dieses Projekt ein Beispiel für eine veraltete Verkehrspolitik, die den Herausforderungen unserer Zeit nicht gerecht wird“, betonte Maria Huber. „Es ist entscheidend, dass wir uns von so einer Verkehrspolitik aus dem letzten Jahrhundert, die auf eine stete Zunahme des Individualverkehrs gesetzt hat, verabschieden und stattdessen die Mobilitätswende mit nachhaltigen Lösungen vorantreiben.“
Gerade Investitionen in den Bahnausbau wie bei der Koralmbahn und dem Semmeringbasistunnel würden die Mobilitätswende in der Steiermark greifbar machen. „Ergänzt wird dies durch die für die Weststeiermark wichtige Taktverdichtung bei Regionalbahnen wie der Graz-Köflacher Bahn“, so die gebürtige Deutschlandsbergerin Huber.
Engagement für Vielfalt und kulturelle Brücken
Ein weiterer Schwerpunkt des Besuchs lag auf dem Engagement für LGBTQ+-Rechte. Die Bundesrät:innen hatten Gelegenheit, die Arbeit der rosalila Panther:innen kennenzulernen, die sich leidenschaftlich für die Rechte der LGBTQ+-Community einsetzt. „Die wertvolle Arbeit der rosalila Panther:innen in Graz ist ein leuchtendes Beispiel für das Engagement und den Einsatz für Gleichberechtigung und Vielfalt“, betont Maria Huber.
Ein kulturpolitischer Höhepunkt des Besuchs war das Treffen mit dem Intendanten der Grazer Oper, Ulrich Lenz. Er präsentierte den Bundesrät:innen seine innovativen Pläne, die Grazer Oper in die Regionen zu bringen und somit Kultur über die Stadtgrenzen hinaus zugänglich zu machen. Besonders hervorgehoben wurde die geplante Aufführung der slowenischen Nationaloper „Die Nachtigall von Gorenjska“. „Dieses Projekt symbolisiert nicht nur die kulturelle Vielfalt unserer Region, sondern auch das Bestreben, die Beziehungen zwischen der Steiermark und Slowenien zu pflegen und zu intensivieren“, erklärt Huber zum Abschluss.