Von einem „Trauerspiel in unendlich vielen Akten, die sich ständig wiederholen“ sprach Klubobfrau Sandra Krautwaschl heute im Landtag, was die vielen Hiobsbotschaften der letzten Tage und Woche betrifft, zuletzt die Meldung der bevorstehenden Schließung der Lungen-Abteilung am LKH Graz.
„Die aktuellen Geschehnisse sind ein weiteres Armutszeugnis für die Lernfähigkeit in der steirischen Gesundheitspolitik, ein weiterer trauriger Puzzlestein in einer langen und nicht enden wollenden Kette des gesundheitspolitischen Versagens in der Steiermark“, kritisierte Krautwaschl Landesrätin Bogner-Strauß.
Die konkreten Vorwürfe: Probleme werden schöngeredet, Lösungsvorschläge von Seiten des Gesundheitspersonals ignoriert und die betroffenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vor vollendete Tatsachen gestellt. Nicht zuletzt wird die Bevölkerung nicht ausreichend informiert: „Probleme werden verschärft, anstatt dass sie gelöst werden. Das ist eine wirkliche Bankrotterklärung der Landesregierung! Mittlerweile steht nicht nur die Versorgungssicherheit am Spiel – es steht auch das Vertrauen der Bevölkerung auf dem Spiel!“
Doppelt so viele Kündigungen bei Pflegepersonal
Klubobfrau Krautwaschl erinnerte daran, dass es vor allem der Personalmangel ist, der das Gesundheitssystem in Gefahr bringt. Aus einer aktuellen Anfragebeantwortung geht hervor, dass sich die Zahl der Kündigungen von Pflegekräften von 2020 bis 2022 mehr als verdoppelt hat. „Die steirische Gesundheitspolitik hat es seit vielen, vielen Jahren verabsäumt dafür zu sorgen, dass genug Pflegekräfte, Ärztinnen und Ärzte da sind und unter guten Bedingungen arbeiten können“, so Krautwaschl, die in ihrer Rede auch von Gesprächen mit Menschen berichtete, die in der Lungen-Abteilung arbeiten: „Sie fühlen sich wie Schachfiguren, die beliebig hin und her geschoben werden. Mit diesen hochqualifizierten Menschen kann man nicht einfach herumjonglieren!“
Funktion des LKH-Universitätsklinikums nicht mehr gewährleistet
Wie dramatisch die Situation ist, zeigt das von der Klinikumsleitung im Jänner präsentierte Maßnahmenpaket zur Bekämpfung der Personalnot. Darin heißt es: „Unter den gegenwärtigen Rahmenbedingungen ist die Funktion des LKH-Universitätsklinikums als Zentralkrankenanstalt für die Steiermark und die fachgerechte, dem aktuellen Stand der medizinischen Wissenschaft entsprechende Betreuung von Patient*innen derzeit und mittel- bis langfristig nicht mehr gewährleistet.“
Krautwaschl zitierte aus einer ihrer Reden aus dem Jahr 2017, in der sie schon Missstände im Gesundheitssystem aufgezeigt hatte. „Was ist seitdem passiert? Es ist damals nicht ernst genommen worden und es wird auch jetzt nicht ernst genommen. Es hat sich nichts grundlegend geändert.“
Insgesamt stellte die Grüne Klubobfrau 15 Fragen an Landesrätin Bogner-Strauß, darunter: Welche Maßnahmen sind nun konkret am LKH Graz geplant? Wie will man das Pflegepersonal langfristig halten? Welche Position vertreten Sie bei den aktuellen Finanzausgleichsverhandlungen und werden Sie diese nutzen, um Reformen im Gesundheitswesen voranzubringen?
„Antworten der Landesrätin lassen mich ratlos zurück“
Die Reaktion der Landesrätin beurteilte Klubobfrau Sandra Krautwaschl als „wieder einmal völlig unzureichend“: „Die Antwort, wonach in der Gesundheitsreform alles bestens laufe, lässt mich ratlos zurück.“ Sehr enttäuschend auch die Aussage der Landesrätin, dass ihr Vorgänger, der jetzige Landeshauptmann Christopher Drexler, alles richtig gemacht habe.
