Grü­ne ver­lan­gen Ant­wor­ten zu „­Med­Mo­bil 1450“

Zur Erinnerung: Bei einer ÖVP-Parteiveranstaltung Anfang Februar hatte Landeshauptmann Drexler angesichts schlechter Umfragewerte und wohl gegen den Rat von Gesundheitsexpertinnen und -experten sogenannte „Steirer-Ambulanzen“ angekündigt. Bis zu dreißig solcher Ambulanzen sollten laut LH-Definition „eine 24-Stunden-Versorgung für die kleinen Wehwehchen, für das tägliche Problem“ bieten. Ein Wahlkampf-Gag und eine vielfach kritisierte Parallelstruktur, der von Anfang an die fachliche und öffentliche Zustimmung fehlte.

Um das Gesicht seines Landeshauptmanns zu wahren, versuchte sich Gesundheitslandesrat Karlheinz Kornhäusl als willfähriger Erfüllungsgehilfe: Von den ursprünglich dreißig „Steirer-Ambulanzen“ blieb freilich wenig übrig. Das an deren Stelle erfundene Pilotprojekt „MedMobil 1450“, ein erweiterter ärztlicher Bereitschaftsdienst in drei Pilotregionen, konnte jedoch offenbar weder ÖGK noch Ärztekammer überzeugen: Das Konzept wurde von der Gesundheitsplattform Steiermark abgelehnt, die notwendige Finanzierung über den Gesundheitsfonds damit unterbunden.

Deshalb finanziert der Gesundheitslandesrat das von seinem Landeshauptmann gewünschte Pilotprojekt kurzerhand aus Landesmitteln. „Es ist erschütternd zu sehen, wie die ÖVP versucht, ein gescheitertes Wahlversprechen ihres Parteiobmanns mit Steuergeld zu retten. Dieses Geld könnte so viel sinnvoller für die Gesundheitsversorgung eingesetzt werden. Etwa für die Anschubfinanzierung von Primärversorgungseinheiten, für die in den steirischen Regionen wirklich dringender Bedarf besteht“, stellt LAbg. Georg Schwarzl klar. Der Grüne Gesundheitssprecher will nun unter anderem wissen, wie und warum es zu dieser Entscheidung gekommen ist und stellt eine Reihe von Fragen zur Umsetzung des Pilotprojekts sowie zu den zugrundeliegenden Analysen, denn: „Die Steirerinnen und Steirer verdienen transparente und seriöse Gesundheitslösungen“, so Schwarzl.