Bezirkegruene.at
Navigation:

Vor Sonder-Landtag morgen: „Zurück an den Start!“

Grünen-Klubobmann Lambert Schönleitner: „Ich bin überzeugt, dass Christopher Drexler nach einigen Tagen oder Wochen des Nachdenkens einlenken und das Ergebnis respektieren wird, denn ansonsten wäre das eine demokratiepolitische Bankrotterklärung.“

„Zurück an den Start“ lautet die Botschaft des Grünen Landtagsklubobmanns Lambert Schönleitner​ an Gesundheits-Landesrat Drexler vor der morgigen Sonderlandtagssitzung und nach der sonntäglichen Volksbefragung. Er warnt die Regierung, nun „mit dem Kopf durch die Wand zu wollen“: „Dafür war das Ergebnis der Volksbefragung zu eindeutig, dafür war die Beteiligung zu hoch!“

„Wenn es der Regierung nicht gelungen ist, nach einer derartig intensiven und langen Kampagne die Bevölkerung zu überzeugen, ist es ein Gebot der Stunde, das Ergebnis der Volksbefragung ernst zu nehmen“, so Schönleitner und fügt hinzu: „Ich bin überzeugt, dass Christopher Drexler nach einigen Tagen oder Wochen des Nachdenkens einlenken und das Ergebnis respektieren wird, denn ansonsten wäre das eine demokratiepolitische Bankrotterklärung.“

Volksbefragungen sind zwar rechtlich nicht bindend, „sie sind aber genau aus diesem Grund gesetzlich verankert, um sich eine Bewertung der betroffenen Bevölkerung einzuholen. Politisch sind sie jedenfalls relevant“, betont Schönleitner.

Die Gesundheitsversorgung im Bezirk Liezen müsse bei einem Neustart ganzheitlich betrachtet werden – so muss aus Grüner Sicht auch der niedergelassene Bereich einbezogen werden. (9. April 2019)



Mach die Welt grüner - Mitglied werden