„Kläranlagenmoloch“: Frage nach der Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit bleibt

Landesrat Johann Seitinger hat nun auf die Schriftliche Anfrage der Grünen im Landtag zum Bau der millionenschweren Kläranlage im oberen Ennstal geantwortet. Bekanntlich sollen die Abwässer gleich mehrerer einzelner Entsorgungsanlagen zu einer zentralen Großkläranlage in Niederöblarn zusammengefasst werden.

Der Grüne Landtagsabgeordnete Lambert Schönleitner sagt dazu: „Aus Grüner Sicht stellt sich die Frage nach der Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit dieser Investition immer stärker. Hauptproblem dabei ist, dass die Schmutzfracht aus der Gemeinde Irdning-Donnersbachtal in Zukunft – mit hohem Energieaufwand – talaufwärts nach Niederöblarn gepumpt werden soll. Dazu kommen kilometerweite neue Entsorgungsstränge. Das alles führt zu hohen Errichtungs- aber vor allem Wartungskosten, die die Bevölkerung über hohe zu erwartenden Kanalgebühren zahlen muss.“

Wie zu erwarten, verteidigt die Landesregierung ihre selbst in Auftrag gegebene Studie in der Anfragebeantwortung. Allerdings muss sie einräumen, dass die Energiekosten gar nie umfassend bewertet wurden. Und sie hält fest, dass bislang weder eine wasserrechtliche Bewilligung, noch eine naturschutzrechtliche Bewilligung vorliegen. Auf die Frage der Förderzusagen wird mitgeteilt, dass es bislang noch keine konkreten Förderansuchen und Zusagen gibt. Es sei aber eine Abstimmung mit den Förderstellen erfolgt. Insofern ist die Behauptung, es sei bereits alles beschlossen und man könne nichts mehr ändern, faktisch falsch.

Äußerst fragwürdig ist aus Grüner Sicht, dass in der Anfragebeantwortung sinngemäß behauptet wird, dass es für die Gewässergüte unerheblich ist, ob die geklärten Abwässer an einem konzentrierten Punkt oder verteilt auf mehrere Stellen in die Enns eingebracht werden. Schönleitner: „Das ist fachlich nicht nachvollziehbar und so sicher nicht korrekt. Immerhin würden dann geklärte Abwässer (eine Grundbelastung bleibt vorhanden) von mehr wie 35.000 EinwohnerInnen konzentriert an einer Stelle in den Vorfluter geleitet werden. Das hat natürlich Einfluss auf die Gewässergüte der in diesem Bereich besonders sauberen Enns. Dazu kommen die drohenden Geruchsbelastungen für die Bevölkerung durch die vorgenommene Zentralisierung.“

Zusammenfassend hält der Grüne Kontrollsprecher fest: „Aus meiner Sicht sollten wir mit diesem Projekt noch einmal zurück an den Start und die Investition grundsätzlich überdenken. Zentralkläranlagen dieser Dimension passen technisch in ein städtisches Umfeld – in ländlichen Regionen gibt es keinen Anlass für derartige Zentralisierungsprojekte. Erst vor kurzem hat ein Rechnungshofbericht festgestellt, dass bei der kommunalen Infrastruktur, großer Erhaltungsrückstand besteht und wir kilometerlange Leitungssysteme – aufgrund der hohen Kosten – viel zu spät sanieren. Wenn wir die Leitungssysteme permanent permanent verlängern, werden wir die Kostendynamik kaum in den Griff bekommen“.

Als nächsten Schritt fordern die Grünen die Offenlegung der Studie des Landes nach dem „Umweltinformationsgesetz“ offen zu legen und sie vollinhaltlich zu übermitteln. Eine Studie um 30.000,- Euro Steuergeld, muss der Bevölkerung vollinhaltlich zur Verfügung stehen. Die Grünen werden auch ein kritisches Auge auf die Rechtsverfahren und die Förderabwicklung legen.