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Grüner Antrag für Masterplan für steirische Regionen im Landtag abgelehnt

Grünen-Klubobmann Lambert Schönleitner forderte „zeitgemäße Politik für die Regionen“, SPÖ, ÖVP und FPÖ dagegen.

Der Grüne Antrag für einen Masterplan für die steirischen Regionen (alle Details dazu hier​), der zahlreiche wichtige Maßnahmen (von einer Raumordnungsnovelle über die Neuausrichtung der Wirtschaftsförderung oder einem Investitionsprogramm für zukunftsorientierte Energietechnologien bis zur dringenden Reform der Kommunalsteuerregelung) wurde eben im Landtag von SPÖ, ÖVP und FPÖ abgelehnt.

In der intensiven Debatte anlässlich des neuen Regionalentwicklungsgesetzes hatte Grünen-Klubobmann Lambert Schönleitner in der Begründung seiner Initiative auf „zeitgemäße Politik für die Regionen“ gedrängt: Diese dürfe „sich nicht darauf beschränken, neue Gremien zu den vorhandenen hinzuzufügen. Sie muss es viel mehr zustande bringen, aus Betroffenen Beteiligte zu machen und den demographischen Wandel aktiv zu gestalten“, hatte Schönleitner gefordert. (14. November 2017)



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