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Freude bei den Grünen: Verfassungsgerichtshof schickt „Traungalerien“ zurück an den Start!

Grünen-LAbg. Lambert Schönleitner geht davon aus, dass „die Verantwortlichen in Bad Aussee alle Bestrebungen für einen derartigen Bau nun umgehend stoppen“.

 

Zehn Jahre Widerstand der Grünen und der Bürgerinitiative haben sich ausgezahlt: Der Verfassungsgerichtshof hat das umstrittene Projekt „Traungalerien“ in Bad Aussee zurück an den Start geschickt. Die Stadtgemeinde Bad Aussee müsse nunmehr erneut einen Flächenwidmungsplan beschließen, wobei das diesbezügliche Verfahren nach dem steiermärkischen Raumordnungsgesetz einzuhalten ist, was weitere Anhörungsrechte, Überprüfungsnotwendigkeiten samt Gutachten somit eine beträchtliche zeitliche Verzögerung mit sich bringen würde. Erst danach könne ein Bebauungsplan festgelegt werden, der die konkreten Modalitäten vorgibt. „Zehn Jahre wurde jetzt das Projekt mit allen möglichen Tricks vorangetrieben, über 4000 Unterschriften wurden dagegen gesammelt – und jetzt hat uns der Verfassungsgerichtshof recht gegeben“, freut sich der Grüne Landtagsabgeordnete Lambert Schönleitner unisono mit Elisabeth Welzig, die am Protest federführend beteiligt war.

Wenn die Gemeindeführung nicht so stur und beratungsresistent gewesen wäre, hätte sie sich diese Blamage ersparen können. Oft genug haben wir von einem anachronistischen, ökonomisch und ökologisch unsinnigen Projekt gesprochen und wurden dafür, vor allem von den Bauern in der ÖVP-Riege, belächelt. Gott sei Dank hat der Spuk jetzt einmal ein Ende. Wir sind, was das Projekt anlangt, wieder im Jahre 2012, wo der ganze Humbug begonnen hat. Bleibt zu hoffen, dass Energie, Zeit und Geld künftig konstruktiver eingesetzt werden. Unsere Aufgabe wird es sein, darauf zu achten, dass das Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes punktgenau eingehalten wird“, betont Welzig jetzt. Und Schönleitner sagt: „Eine fatale Bruchlandung von Bürgermeister Franz Frosch und der Ausseer Gemeindeführung, weil konsequent alle Warnungen der Grünen und der Menschen in Bad Aussee ignoriert wurden. Ich gehe davon aus, dass die Verantwortlichen in Bad Aussee diese Entscheidung ernst nehmen und alle Bestrebungen für einen derartigen Bau umgehend stoppen. Für den finanziellen Schaden der Gemeinde muss die ÖVP die volle Verantwortung übernehmen!“

Die Grünen in Bad Aussee werden bei der kommenden Gemeinderatssitzung die Entscheidung thematisieren.