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DAS WAR DIE LANDTAGSSITZUNG VOM 17.11.2020

Fast ganz im Zeichen von Corona stand die gestrige Sitzung des Landtages – wir möchten hier gerne wieder unsere Initiativen im Landesparlament für dich zusammenfassen:

 

Corona-Prämie

Gleich zu Beginn der Sitzung drängten wir darauf, dass die Mitarbeiter*innen in besonders belasteten Berufen (also in der Pflege-, Sozial-, Behindertenhilfe- sowie der Kinder- und Jugendhilfeeinrichtungen) nun in der zweiten Corona-Welle neuerlich eine Sonder-Prämie ausgezahlt bekommen, denn sie leisten ihren Dienst unter den durch die Pandemie erheblich erschwerten Bedingungen und Gefahren weiter – das sind Mitarbeiter*innen, die in diesen schwierigen Zeiten Großartiges vollbringen!
Doch überraschend hat sich Sozial-Landesrätin Kampus (SPÖ) ablehnend dazu geäußert und auf den Kollektivvertrag verwiesen – wir werden aber nicht locker lassen und demnächst per Antrag eine neue Initiative starten!

 

Entlastung des Pflegepersonals

Außerdem haben wir darauf gedrängt, dass es Maßnahmen zur Entlastung des Pflegepersonals gibt. In einem Entschließungsantrag hat Sandra vorgeschlagen, dass sich die Steiermark hier Berlin als Beispiel nimmt. Dort wurde ein Krisenpersonalpool für das Pflege- und Gesundheitswesen ins Leben gerufen. Dabei handelt es sich um ein Angebot, das Einrichtungen der pflegerischen und medizinischen Versorgung die Möglichkeit bietet, Kontakt zu qualifiziertem Personal aufzunehmen. Darüber hinaus müssen Strukturen in Form eines Personalpools von Springer*innen geschaffen werden, die es dem Land ermöglichen, die Krankenanstalten und Pflegewohnheime im Notfall mit qualifiziertem Gesundheitspersonal zu unterstützen. Mehr Informationen dazu hier: https://stmk.gruene.at/gesundheits-dringliche-im-landtag-gruene-draengten-auf-massnahmen-zur-entlastung-des-pflegepersonals-oevp-und-spoe-dagegen/
Leider haben ÖVP und SPÖ diesen Antrag abgelehnt.

 

Weitere Themen

Außerdem auf der Tagesordnung: Veronika hat eine neue Initiative zur Anhebung des Leistungsniveaus der geplanten Sozialunterstützung gestartet und Lambert hat einmal mehr Lkw-Fahrverbote auf besonders belasteten Straßen eingefordert – doch ÖVP und SPÖ stimmten auch hier wieder dagegen (Details dazu hier https://stmk.gruene.at/oevp-und-spoe-im-landtag-schon-wieder-gegen-rasche-umsetzung-von-lkw-fahrverboten/).

Abschließend laden wir euch noch herzlich ein, am aktuellen Gewinnspiel von Alex teilzunehmen: Unser Sportsprecher hat nämlich eine Aktion für mehr Bewegung und Sport im Freien gerade zu Corona-Zeiten gestartet – hier https://stmk.gruene.at/grosses-interesse-zum-start-der-gruenen-corona-aktion-fuer-sport-und-bewegung-im-freien/ gibt’s alle Infos dazu. Wir freuen uns auf viele Beiträge!

 

In diesem Sinne liebe Grüße aus dem Landtagsklub – und vor allem: Gesund bleiben!