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„Aktuelle Stunde“: Klimaschutz ist und bleibt das wichtigste Konjunkturpaket!

Grünen-Abgeordnete Köck im Landtag: „Wir müssen und wir werden krisensichere Jobs schaffen – das ist die oberste Maxime!“ Und: „Wir Grüne streben weiterhin auf Bundesebene eine Erhöhung des Arbeitslosengeldes an, weil alles getan werden muss, um eine Verfestigung von Armut zu verhindern!“

 

Die Grüne Landtagsabgeordnete Lara Köck widersprach in der heutigen „Aktuellen Stunde“ zu Beginn der Landtagssitzung den Vorwürfen der FPÖ und betonte, dass die Bundesregierung bereits sehr viele Maßnahmen im Sozialbereich gesetzt hat und noch viel wird – als Beispiel nannte sie den Bildungsbonus, durch den arbeitslose Menschen in Bildungsmaßnahmen der neuen Corona-Arbeitsstiftung eine Arbeitslosengelderhöhung in Form eines Bildungsbonus von 180 Euro pro Monat bekommen. „Die Erhöhung des Arbeitslosengelds bei längerer Ausbildungsdauer ist nicht nur ein wichtiger Schritt zu einer besseren sozialen Absicherung Arbeitssuchender – längere Ausbildungen werden so für viele Betroffene Umschulungen und Weiterbildung überhaupt erst möglich und auch attraktiver“, so Köck: „Es gibt genug internationale und österreichische Erfahrungen, die klar belegen, dass länger dauernde, nachhaltig wirkende Qualifizierungs- und Ausbildungsprogramme die Chancen auf gut bezahlte und stabile Beschäftigung erhöhen. Menschen länger in Ausbildung zu bringen und dafür besser sozial abzusichern, ist nicht nur ein Weg aus der aktuellen Arbeitslosigkeit – er schützt auch besser vor künftiger Arbeitslosigkeit“, so die Grüne.

Und sie betonte: „Was in der Wirtschaftskrise 2010 von der damaligen Regierung noch sträflich verabsäumt wurde, wird nun in der Corona-Krise endlich umgesetzt: Eine – vorerst – einmalige Erhöhung des Arbeitslosengeldes, um die soziale Situation der vielen, von Arbeitslosigkeit betroffenen Haushalte zu verbessern. Für viele Familien mit schulpflichtigen Kindern kommt diese Unterstützung gerade zur richtigen Zeit (450 Euro an Menschen, die im Zeitraum von Mai bis August zumindest sechs Wochen arbeitslos gemeldet waren).“ Im Gesetz ist ausdrücklich festgehalten, dass auch AufstockerInnen in der Mindestsicherung diese Arbeitslosengelderhöhung erhalten und diese nicht auf die Sozialhilfe anzurechnen ist: „Es war uns dabei besonders wichtig, dass die Einmalzahlung automatisch erfolgt und – im Gegensatz zu den Härtefonds – nicht beantragt werden muss. Das heißt: Wer die Voraussetzungen erfüllt, bekommt die Arbeitslosengelderhöhung automatisch. Es gibt kein Bittstellertum, es besteht ein gesetzlicher Anspruch.“

Gleichzeitig betonte Köck in ihrer Rede: „Ja, es ist nicht genug. Wir streben weiterhin auf Bundesebene eine Erhöhung des Arbeitslosengeldes an, weil alles getan werden muss, um eine Verfestigung von Armut zu verhindern!“ Köck zeigte sich zuversichtlich, dass das auch gelingen wird.

Freilich: „Es geht aber nicht nur darum – sondern vor allem auch wie wir das zukünftige Wirtschaftssystem aufbauen und umbauen. Und da führt kein Weg am Klimaschutz vorbei – denn dieser ist und bleibt das wirksamste Konjunkturpaket“, betonte die Grüne Abgeordnete. Denn: „Mit Investitionen in den Klimaschutz gelingt es uns, gleich mehreren Krisen auf einmal zu bekämpfen: Die Klimakrise und die Wirtschafts-und Beschäftigungskrise. Die Bereiche Ökoenergie, nachhaltige Bauwirtschaft und Umwelttechnikindustrie boomen und werden weiter wachsen – das muss die oberste Maxime sein: Wir müssen und wir werden krisensichere Jobs schaffen!